Freitag, 07. Oktober 2022
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Ganz ohne Stichelei ging´s doch nicht, aber ohne CSU-Fraktion: So war der ersten Online-Livestream der Schweinfurter Stadtratssitzung

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SCHWEINFURT – Bis zu 50 Interessenten schalteten am Dienstagnachmittag den Online-Livestream der Schweinfurter Stadtratssitzung ein. Nicht gerade viele, aber es wurde im Vorfeld ja auch nicht gerade Werbung gemacht für die Übertragungen. Und die Tagesordnung gab diesmal auch nicht gerade Brisantes her.

Nun öffnet man sich also endlich auch im Rathaus (beziehungsweise diesmal in der Stadthalle, wo die Sitzung stattfand). Schade natürlich, dass mit Dr. Bernd Weiß, Stefan Funk oder Stefanie Stockinger-von Lackum drei Stadträte bei ihren Beiträgen „keine Genehmigung für die Ausstrahlung des Wortbeitrags“ erteilten. Wenn sie sich zu Wort meldeten, blieb der Bildschirm (leider) stets stumm. Ausgerechnet bei drei Stadtratsmitgliedern der CSU… Anscheinend aber verbietet sich sogar die gesamte Fraktion das gefilmt Werden.

Und so musste beim eigentlich einzigen länger diskutierten Punkt, einem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion bezüglich fehlender Fachkräfte als Erzieher bei der Kinder- und Jugendhilfe, Dr. Ulrike Schneider (Zukunft./ ödp) sehr zum Missfallen von Stockinger-von Lackum deren Hinweis aufgreifen und öffentlich machen, dass man/frau doch einfach wie sie drei Kinder in die Welt setzen müsse, um den Fachkräftemangel zu beseitigen. „Überheblich geäußert und mit ihren drei Kindern geprahlt“ hätte die Gattin des Ordnungsreferenten Jan von Lackum.

Dr. Ulrike Schneider
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„Disqualifiziert sich von selbst“, ließ OB Sebastian Remelé, selbst sogar vierfacher Vater, den Wortbeitrag von Dr. Ulrike Schneider unkommentiert. Stefanie Stockinger-von Lackum beschwerte sich dann über Dr. Schneider erneutnichtöffentlich, worauf diese nochmals sich meldete, beinahe aber vom Oberbürgermeister wieder das Wort entzogen bekam wie in der Sitzung im Dezember.

„Müssen wir uns zurückhalten mit Vorwürfen gegen politische Gegner, wenn die Partei selbst nicht eingeblendet werden will?“, fragte Dr. Schneider. Diesbezüglich will sich die Stadt nun bei anderen Kommunen informieren, wie man das dort handhabt. „Persönliche Entscheidungen sind zu respektieren“, sagt zumindest schon mal Pressesprecherin Dr. Anna Barbara Keck.

Auch ein Thema: Das bislang kaum frequentierte neue Parkhaus Mainberger Straße. Dr. Schneider zählte an einem Mittwochmorgen 16 Autos darin und regte an, wenigstens den Parkenden doch die Kosten für die Busfahrt von dort zum Lepoldina-Krankenhaus zu erlassen, wenn sie dorthin wollen. Bislang muss man auch noch ein zusätzliches Ticket lösen.

Dr. Anna Barbara Keck, zugleich Finanzreferentin, gibt zu, dass die Auslastung schlecht ist, weiß aber, dass im März das neue Pflegeheim eröffnet und dann weitere 40 Stellplätze fest vergeben werden. Und in vielen anderen Städten bekäme man nicht mal lediglich einen Parkplatz für die Summe in Schweinfurt zusammen für Abstellen und Busfahren.

Dr. Anna Barbara Keck

Am Ende meldete sich auch noch Oberbürgermeister Sebastian Remelé zu Wort aufgrund der Vorwürfe zuletzt vom Gesamtpersonalratsvorsitzender Christof Klingler zu der Stimmung bei den im Rathaus Beschäftigten. „Mitnichten der Fall“ sei es, dass der OB Maulkörbe verhängt habe und Klingler als Nestbeschmutzer beschimpfe. Er nehme die Vorwürfe „außerordentlich ernst“, habe das „zur Chefsache gemacht“, suche nach Lösungen, auch mit einer Klausurtagung im April mit allen Amtsleitern, mit denen er einzeln in kleinen Runden bei sich schon mal ein Gesamtbild zu zeichnen versuchte, was den Mitarbeitern auf den Seelen brennt.

Fortsetzung folgt. Auch in Sachen Livestream von den Sitzungen. Aber wohl wieder ohne die CSU in Ton und Bild…

Oberbürgermeister Sebastian Remelé
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