Freitag, 07. Oktober 2022
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„So geht das nicht!“: Die Kreisvereinigung Schweinfurt-Stadt der Freien Wähler will die Landesgartenschau abblasen

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SCHWEINFURT – Die Freien Wähler in Schweinfurt sind enttäuscht und verärgert über den Umgang der Stadt Schweinfurt mit dem Thema Landesgartenschau und erklären hiermit klar ihre ablehnende Haltung. Wenn auch in der Anfangsphase der Idee noch positive Aspekte wahrgenommen wurden, so ist doch inzwischen deutlich geworden, dass es sich hier um eine Idee handelt, für die der Zeitpunkt und das Umfeld völlig unpassend sind.

In nahezu jeder Sitzung des Stadtrates sei erkennbar, dass die Verwaltung im Rathaus überfordert ist, schreibt Stefan Labus, Vorsitzender der Freie, Wähler Kreisvereinigung Schweinfurt Stadt, in einer Pressemeldung. Das liege nicht an der Qualität der Mitarbeitenden, sondern an der Aufgabenfülle und der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Lage.

Ärgerlich sei, dass die Verantwortlichen das nicht zugeben möchten, sondern stur festhalten an dem einmal Gesagten – und dass sie nicht die Größe hätten, verantwortungsvoll auf die veränderten Bedingungen einzugehen.

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„Wir sind der festen Überzeugung, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt und in den kommenden Jahren andere Prioritäten von der Stadtführung erwarten und dabei auch ein angemessenes Maß an Wirtschaftlichkeit gegeben sein sollte. Das lässt sich aktuell weniger denn je erkennen. Kindertagesstätten, Verkehrsführung, Bildung und Kultur mit ihren zahlreichen Herausforderungen im Alltag scheinen schon jetzt nicht mehr ausreichend bewältigt zu werden, ganz zu schweigen von den Anforderungen des Klimaschutzes. Die Freien Wähler sind in diesem Zusammenhang froh darüber, dass der Bund der Steuerzahler einen kritischen Fragenkatalog zusammengestellt hat. Den jahrelangen Einsatz von Personal der Stadtverwaltung für die Landesgartenschau lehnen wir unter diesen Umständen ab.“

Sehr kritisch sehen sie zudem die fehlende Transparenz. Die Behandlung der Themen in Gremien, auf die der Stadtrat keinen direkten Einfluss hat, lässt Fragen aufkommen, die vor allem mit der Kostenentwicklung zu tun haben. Der Umgang mit dem Bahnhofsvorplatz lässt Schlimmes ahnen für die weiteren vorgesehenen Begleitprojekte, die sogenanntenTrittsteine. Würden diese verschoben oder wegfallen, wäre das ein Bruch der Abmachungen.

Beim Thema Klimaschutz sind die Freien Wähler dafür, nach kostengünstigeren, effektiveren Maßnahmen zu suchen. In der Gemarkung Oberndorf könnte es dafür eine geeignete Fläche geben, so ein Vorschlag der Stadt im Stadtrat vor einigen Jahren.

Fazit: „Erst die Pflicht und dann die Kür. Machen wir in der Stadt erst einmal unsere Hausaufgaben für unverzichtbare Lebensqualität von Jung und Alt und Hilfe für Menschen in Not, dabei denken wir besonders auch an die Kriegsflüchtlinge, bevor wir uns verlieren in einer guten Idee zum schlechten Zeitpunkt und einem ungünstigen Umfeld“, schreibt Labus.

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